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    • 专利摘要:
    EineSaugbürsten-Lagerungseinheit(100) eines Staubsaugers weist einen schwenkbaren Haken (120) auf,der eine Saugbürstemit einem Staubsaugerkörperin Eingriff bringt und der aufgrund einer elastischen Verformbarkeitdes schwenkbaren Hakens (120) innerhalb eines bestimmten Bewegungswinkelskeinen Bruch durch einen unerwarteten äußeren Schlag erleidet. DieSaugbürsten-Lagerungseinheit(100) weist einen Staubsaugerkörpermit einem Saugbürsten-Eingriffsloch, einenan der Saugbürstegebildeten Hakenhalter (110), einen an dem Hakenhalter (110) gebildetenschwenkbaren Haken (120) fürein Eingreifen in das Saugbürsten-Eingriffslochzur Sicherung der Saugbürstean Ort und Stelle und ein federndes Glied (130) zum federnden Tragendes Hakenhalters (110) und des Saugbürsten-Eingriffslochs und zurUnterbindung einer weiteren Drehbewegung über den bestimmten Winkel hinausauf.
    公开号:DE102004031374A1
    申请号:DE200410031374
    申请日:2004-06-29
    公开日:2005-07-28
    发明作者:In-Chang Seo
    申请人:Samsung Gwangju Electronics Co Ltd；
    IPC主号:A47L
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich generell auf einen Staubsaugerund insbesondere auf eine Saugbürsten-Lagerungseinheit,die die Aufbewahrung des Staubsaugers erleichtert, bei dem eine Saugbürste inAnlage mit bzw. an dem Staubsauger verstaut bzw. untergebracht wird.
    [0002] Wiein 1 und 2 veranschaulicht, enthält ein Staubsaugerhauptsächlicheine Saugbürste 10 miteinem vorstehenden Haken 11, der an einer bestimmten Stelleangeordnet ist. Die Saugbürste 10 ist sokonfiguriert und angeordnet, dass Luft, in bzw. mit der Staub mitgerissenwird, von einer zu reinigenden Fläche mittels einer Saugkrafteingesaugt wird. Ein Verlängerungsrohr 20 istan der Bürste 10 angebracht,um die mit Staub beladene Luft zu leiten, wenn diese durch die Saugbürste 10 eingesaugtist, und ein Staubsaugerkörper 30 miteinem (nicht dargestellten) Staubbeutel ist am anderen Ende desVerlängerungsrohres 20 angebracht,um den Staub zu sammeln, der aus der in einen (nicht dargestellten) Staubsammlereingesaugten Luft abgeschieden ist, und ein (nicht dargestellter)Motor wird zur Erzeugung der Saugkraft verwendet. Der Staubsammler undder Motor sind beide im Innern des Staubsaugerkörpers 30 untergebracht.An der Unterseite des Staubsaugerkörpers 30 ist, wiedargestellt, oder in einer Seitenwand des betreffenden Staubsaugerkörpers ist(wie nicht dargestellt) eine Hakenöffnung 31 gebildet.
    [0003] DasVerlängerungsrohr 20 enthält ersteund zweite Verlängerungsrohrabschnitte 22 und 24,die durch eine Teleskopverbindung zwischen ihnen in der Länge einstellbarsind, wobei die Rohrabschnitte 22 und 24 im Standesind, durch die Saugbürste 10 eingesaugteLuft zu leiten. Ein Handgriff 26, der an dem Verlängerungsrohrabschnitt 24 angebrachtist, weist einen Spannungsversorgungs- bzw. Netzschalter auf deroberen Seite zur selektiven Netzschalterbetätigung in eine EIN- oder AUS-Stellung sowie einenLuftstrom-Schalter auf, der ebenfalls auf der Oberseite des Handgriffs 26 zurEinstellung des Fördergradesbzw. Luftströmungsgradesangeordnet ist. Ein flexibler Schlauch 28 ist flexibel,biegsam und ausdehnbar und zwischen dem Handgriff 26 unddem Staubsaugerkörper 30 angeordnet,um durch den Handgriff 26 abgeführte Luft und abgeführten Staub zuleiten. Der vorstehende Haken 11 und die Hakenöffnung 31 weisenfür einenleichteren Eingriff einander entsprechende Formen auf.
    [0004] Wenneine Bedienperson oder ein Benutzer durch Einschalten des Netzschaltersim Handgriff 26 des konventionellen Staubsaugers an denStaubsaugerkörper 30 eineVersorgungsspannung abgibt, wie oben beschrieben, beginnt der Motorim Innern des Staubsaugerkörpers 30,sich mit hoher Drehzahl zu drehen, wodurch eine starke Saugkrafterzeugt wird. Demgemäß werdenLuft und mitgerissener Staub von der Fläche, die gereinigt wird, durchdie Saugkraft in den Staubsaugerkörper 30 eingesaugt,strömensodann durch die Saugbürste 10 unddas Verlängerungsrohr 20 undwerden in den Innenraum des Staubsaugerkörpers 30 geleitetund insbesondere zu dem bzw. in den Staubsammlerbeutel des Staubsaugerkörpers 30,in welchem der Staub aus der Luft abgeschieden und gesammelt wird.
    [0005] Wennder Staubsauger nicht in Gebrauch ist, bewahrt die Bedienperson üblicherweiseden Staubsaugerkörper 30 ineiner vertikalen Ausrichtung auf, wie dies in 1 gezeigt ist, so dass der Benutzer denvorstehenden Haken 11 in Eingriff mit der Hakenöffnung 31 bringenkann, die in der Unterseite des Staubsaugerkörpers 30 gebildetist. Demgemäß ist dieSaugbürste 10 mitdem Staubsaugerkörper 30 sicherverbunden, und der Staubsauger kann mit dem Verlängerungsrohr 20 unddem flexiblen Schlauch 28 in einer aufrechten Stellungverstaut werden.
    [0006] Dervorstehende Haken 11, der in der Detailansicht gemäß 2 veranschaulicht ist, undinsbesondere ein Hals 12 des vorstehenden Haken 11 neigenzum Brechen durch versehentliche Ausübung einer äußeren Kraft während derAufbewahrung, beispielsweise dann, wenn der Staubsauger durch Sorglosigkeitder Bedienperson währendder Aufbewahrung umstürztbzw. umfällt.
    [0007] Dievorliegende Erfindung ist entwickelt worden, um die obigen Nachteileund andere bzw. weitere Probleme in Verbindung mit der Anordnungin konventionellen Staubsaugern zu lösen. Ein Aspekt der vorliegendenErfindung liegt darin, eine verbesserte Saugbürsten-Lagerungseinheit für einenStaubsauger bereitzustellen, die robust ist, um einem äußeren Stosszu widerstehen.
    [0008] Dieobigen Aspekte und/oder andere bzw. weitere Merkmale der vorliegendenErfindung könnenim wesentlichen durch die Bereitstellung einer Saugbürsten-Lagerungseinheiteines Staubsaugers erreicht werden, umfassend einen Staubsaugerkörper, derein Saugbürsten-Eingriffslochaufweist, einen an der Saugbürstegebildeten Hakenhalter, einen an dem Hakenhalter gebildeten schwenkbaren Hakenfür einenEingriff mit dem bzw. in das Saugbürsten-Eingriffsloch zur Sicherungder Saugbürste ander Stelle, und ein elastisches Glied zum elastischen Tragen undVorspannen des Hakenhalters in einer gewünschten Position für ein Eingreifenin das Saugbürsten-Eingriffsloch.
    [0009] Derdreh- bzw. schwenkbare Haken ist entweder an der Saugbürste oderan dem Verlängerungsrohrso angeordnet, dass er zu schwenken imstande ist, wenn eine äußere Kraftausgeübtwird. Demgemäß schwenktder schwenkbare Haken um die Anlage bzw. den Eingriff durch dieexterne Kraft, die auf den schwenkbaren Haken wirkt, der sich mit demSaugbürsten-Eingriffsloch desStaubsaugers in Eingriff befindet. Der schwenkbare Haken enthält ein federndesbzw. elastisches Glied, um den schwenkbaren Haken in eine gewünschte Ausgangsposition durchdie Wirkung des elastischen Gliedes zurückzubringen, wenn die äußere Kraftnicht mehr ausgeübt wird.
    [0010] Gemäß einemAspekt der vorliegenden Erfindung umfasst der Hakenhalter Hakenhalterarme, dieabstehen, um beide gegenüberliegendenSeiten des schwenkbaren Hakens abzudecken, Gelenkvorsprünge, dievon der inneren Seite der Hakenhalterarme zu dem schwenkbaren Hakenabstehen, ein Drehbeschränkungsgliedzur Einschränkungder Drehbewegung des schwenkbaren Hakens und ein in dem Drehbeschränkungsgliedgebildetes Sitzloch fürdas elastische bzw. federnde Glied zur Aufnahme eines ersten Endesdes betreffenden elastischen bzw. federnden Gliedes.
    [0011] Derschwenkbare Haken umfasst einen Körper, ein Gelenkloch, welchesin dem Körperentsprechend den Gelenkvorsprüngengebildet ist, ein etwa in der Mitte des Körpers gebildetes Tragloch für das elastischebzw. federnde Glied zur Aufnahme eines zweiten Endes des betreffendenelastischen bzw. federnden Gliedes und einen Stillsetz- bzw. Stoppvorsprung,der von der oberen Seite des Körpersderart vorsteht, dass die Bewegung des schwenkbaren Hakens an einerSchwenkung überein bestimmtes Maß durchBerührungdes Stillsetzgliedes bzw. Stoppers durch den schwenkbaren Hakenbeschränktist.
    [0012] Dasfedernde bzw. elastische Glied umfasst vorzugsweise eine Torsionsfeder.
    [0013] Dieobigen Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden durchdie Beschreibung von gewissen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindungunter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungennäher ersichtlichwerden. In den Zeichnungen zeigen
    [0014] 1 eineAnsicht, die einen konventionellen Staubsauger in der Aufbewahrungsstellungmit einer konventionellen Saugbürsten-Lagerungseinheitveranschaulicht,
    [0015] 2 einevergrößerte Detailansichteines an der in 1 dargestellten konventionellenSaugbürstegebildeten vorstehenden Hakens,
    [0016] 3 eineperspektivische Explosionsansicht einer Saugbürsten-Lagerungseinheit gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung, und
    [0017] 4 eineSchnittansicht, die den Aufbau einer Saugbürsten-Lagerungseinheit gemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung veranschaulicht.
    [0018] DetaillierteBeschreibung der bevorzugten Ausführungsformen Unter Bezugnahmeauf die beigefügtenZeichnungen werden bestimmte bevorzugte Ausführungsformen der vorliegendenErfindung in weiteren Einzelheiten beschrieben.
    [0019] Inder folgenden Beschreibung werden dieselben Zeichnungsbezugszeichenzur Bezeichnung von ähnlichenbzw. gleichen Elementen in den verschiedenen Zeichnungsfiguren verwendet.Die Dinge, die in der Beschreibung definiert sind, wie der detaillierteAufbau und dessen Elemente, sind lediglich dazu vorgesehen, einumfassendes Verständnisder Erfindung zu unterstützen.Damit ist ersichtlich, dass die vorliegende Erfindung, ohne dassauf einige jener definierten Dinge Bezug genommen wird, oder durch Äquivalenteder Strukturen, die die beschriebenen Funktionen ausführen können, ausgeführt werden kann.Außerdemwerden bekannte Funktionen oder Konstruktionen nicht im Einzelnenbeschrieben, um eine Verwirrung der Erfindung durch die Beschreibungderartiger unnötigerDetails zu vermeiden.
    [0020] 3 zeigtin einer perspektivischen Explosionsansicht eine Saugbürsten-Lagerungseinheit 100 gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0021] Kurzgesagt hakt die Saugbürsten-Lagerungseinheit 100 desStaubsaugers die Saugbürste 10 (1)an dem Staubsaugerkörper 30 soein, dass der Staubsauger mit dem Verlängerungsrohr 20 unddem flexiblen Schlauch 28 in einer aufrechten Stellungan Ort und Stelle aufbewahrt werden kann, wenn er nicht benutztist, wie dies oben beschrieben ist.
    [0022] Nunmehrwird auf die 3 und 4 Bezuggenommen. Ein Anschlussteil C ist für eine Verbindung zwischender Saugbürste 10 unddem Verlängerungsrohr 20 vorgesehen.Das Anschlussteil C umfasst einen schwenkbaren Hakenhalter 110,in den ein schwenkbarer Haken 120 schwenkbar eingreift.Der schwenkbare Haken 120 ist so angelenkt, dass er sichum eine Schwenkungsachse des schwenkbaren Hakenhalters 110 dreht,wobei ein dazwischen liegendes federndes bzw. elastisches Glied 130 eineVorspannungsfunktion bereitstellt.
    [0023] Wiein 3 veranschaulicht, umfasst der schwenkbare Hakenhalter 110 gegenüberliegendangeordnete Halterarme 111, die seitlich von der Längsachsedes Anschlussteiles C derart vorstehen, dass beide gegenüberliegendeSeiten des schwenkbaren Hakens 120 bedeckt sind. Ein Gelenkvorsprung 113, derin Linie mit der Schwenkungsachse angeordnet ist, erstreckt sichvon der inneren Seite des jeweiligen Halterarms 111 ineine Richtung zu dem schwenkbaren Haken 120. Ein Drehungs-Beschränkungsglied 115 istzwischen den Halterarmen 111 so gebildet, dass eine Drehbewegungdes schwenkbaren Hakens 120 über ein bestimmtes Ausmaß hinausbeschränktist, und in dem Drehungs-Beschränkungsglied 115 istein Aufnahme- bzw. Sitzloch 117 für das elastische bzw. federndeGlied gebildet, um ein erstes Ende des betreffenden elastischenbzw. federnden Gliedes 130, wie dargestellt, aufzunehmen.
    [0024] DieSaugbürsten-Lagerungseinheit 100 wird unterBezugnahme auf ein Beispiel beschrieben, bei dem die betreffendeLagerungseinheit an einem bestimmten Teil der Saugbürste 10 angeordnetund insbesondere an dem Anschlussteil C gebildet ist, welches dieSaugbürste 10 unddas Verlängerungsrohr 20 verbindet.Für einenDurchschnittsfachmann wird es jedoch ersichtlich sein, dass diePosition bzw. Lage der Saugbürsten-Lagerungseinheit 10 inangemessener Weise in eine andere Position zwischen der Saugbürste 10 unddem Verlängerungsrohr 20 alsder einen dargestellten Position geändert werden kann, wenn dieserforderlich ist.
    [0025] Derschwenkbare Haken 120 ist so gestaltet, dass er in dieHakenöffnung 31 desStaubsaugerkörpers 30 (1)passt, und er ist an dem schwenkbaren Hakenhalter 110 durchEingriff in die gegenüberliegendangeordneten Gelenkvorsprünge 113 schwenkbarangeordnet. Das elastische bzw. federnde Glied 130 istzwischen dem Hakenhalter 110 und dem schwenkbaren Haken 120 angeordnetund liefert eine Vorspannungskraft, die dazu neigt, diese Elementegetrennt zu halten. Das elastische bzw. federnde Glied 130 wirktso, dass der schwenkbare Haken 120 in die in 4 dargestellteAusgangsposition zurückgeführt wird,um sich von einer Kraft zu erholen, die den schwenkbaren Haken 120 dreht,wenn die betreffende Kraft nicht mehr ausgeübt wird.
    [0026] Gemäß 3 und 4 umfasstder schwenkbare Haken 120 einen schwenkbaren Hakenkörper 121,Gelenklöcher 123,die in dem schwenkbaren Hakenkörper 121 entsprechendden Positionen der Gelenkvorsprünge 113 gebildetsind, ein fürdas federnde bzw. elastische Glied vorgesehenes Sicherungsloch 125,das etwa in der Mitte des schwenkbaren Hakenkörpers 121 gebildetist, um ein zweites Ende 132 des elastischen bzw. federnden Gliedes 130 aufzunehmen,dessen erstes Ende 131 in dem für das elastische bzw. federndeGlied vorgesehenen Sitzloch 117 aufgenommen ist, und einen Stopper-bzw. Stillsetz-Vorsprung 127, der von einer Seite des schwenkbarenHakenkörpers 121 derart absteht,dass die Drehbewegung des schwenkbaren Hakens 120 durcheine Berührungmit dem Drehungs-Beschränkungsglied 115 während der Schwenkungsbewegungdes schwenkbaren Hakens 120 beschränkt ist. Das Aufnahme- bzw.Sicherungsloch 125 fürdas federnde bzw. elastische Glied umfasst vorzugsweise einen eineTrennung verhindernden Vorsprung 126, der verhindert, dassdas Ende 132 des federnden bzw. elastischen Gliedes 130 sich ausdem Sicherungsloch 125 für das federnde bzw. elastischeGlied heraus bewegt. Das federnde Glied 130 ist um einenLagerungsvorsprung 129 angeordnet, der koaxial zu den Gelenklöchern 123 verläuft.
    [0027] DerStopper-Vorsprung 127 des schwenkbaren Hakens 120 beschränkt dieBewegung des schwenkbaren Hakens 120 durch Oberflächenkontaktmit dem Drehungs-Beschränkungsglied 115 an demschwenkbaren Hakenhalter 110. Demgemäß sind eine Schwenkung desschwenkbaren Hakens 120 über ein bestimmtes Maß hinausund ein Heraustreten des schwenkbaren Halters 120 aus dem Halter 110 verhindert.
    [0028] Dasfedernde bzw. elastische Glied 130 umfasst eine Torsionsfeder,deren Ende 131 in das Federglied-Aufnahmeloch 117 desDrehungs-Beschränkungsliedes 115 eingesetztist, und das zweite Ende 132 sitzt in dem Federglied-Sicherungsloch 125 desschwenkbaren Hakenkörpers 121,wobei die ersten und zweiten Enden 131, 132 etwabei 90° relativzueinander gehalten sind, wenn sich die Feder in der Ruhestellungbefindet.
    [0029] Dader schwenkbare Haken 120 um die Gelenkvorsprünge 113 innerhalbeines bestimmten Grades schwenkbar ist, erleidet der schwenkbareHaken 120 der Saugbürsten-Lagerungseinheit 100 sogar dannkeinen Bruch, wenn der Staubsauger während der Aufbewahrung ausseiner aufrechten Stellung durch einen äußeren Schlag oder aufgrundder Sorglosigkeit der Bedienperson während der Aufbewahrung umfällt oderumgekippt wird.
    [0030] Wieoben bei den bevorzugten Ausführungsformender Saugbürsten-Lagerungseinheitdes Staubsaugers gemäß der vorliegendenErfindung beschrieben, erleidet der schwenkbare Haken 120,mit dem die Saugbürstean dem Staubsaugerkörpereingehakt wird bzw. ist, nicht leicht einen Bruch durch einen unerwartetenSchlag, und zwar Dank der elastischen Verformbarkeit des schwenkbarenHakens 120 in einem bestimmten Ausmaß.
    [0031] Dievorstehenden bevorzugten Ausführungsformenund Vorteile sind lediglich beispielhaft beschrieben und nicht alsdie vorliegende Erfindung beschränkendauszulegen. Die vorliegende Lehre kann ohne weiteres auf andereVorrichtungstypen angewandt werden. Außerdem dient die Beschreibungder Ausführungsformender vorliegenden Erfindung dazu, veranschaulichend zu sein und nichtden Umfang der Patentansprüchezu beschränken,und viele Alternativen, Modifikationen und Variationen werden für Durchschnittsfachleuteaus der Erzielung eines vollständigenVerständnissesder Prinzipien der vorliegenden Erfindung ersichtlich werden.
    权利要求:
    Claims (4)
    [1] Saugbürsten-Lagerungseinheiteines Staubsaugers, gekennzeichet durch einen Staubsaugerkörper (30)mit einem Saugbürsten-Eingriffsloch, durcheinen an der Saugbürste(10) angeordneten Hakenhalter (110), durcheinen an dem Hakenhalter (110) angeordneten schwenkbarenHaken (120) füreinen Eingriff in das Saugbürsten-Eingriffslochzur Befestigung bzw. Sicherung der Saugbürste (10) an der Stelle unddurch ein federndes bzw. elastisches Glied (130) zum elastischenTragen und Vorspannen des Hakenhalters (110) in einer gewünschtenPosition zum Eingreifen in das Saugbürsten-Eingriffsloch, wobei der schwenkbareHaken (120) an dem Hakenhalter (110) durch dieWirkung des federnden bzw. elastischen Gliedes (130) schwenkt,wenn er einer äußeren Kraftausgesetzt ist, und in die anfängliche gewünschte Positionzurückkehrt,wenn die äußere Kraftaufhört.
    [2] Saugbürsten-Lagerungseinheitnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenhalter (110)Hakenhalterarme aufweist, die beide gegenüberliegenden Seiten des schwenkbarenHakens (120) bedecken, dass von der inneren Seite der HakenhalterarmeGelenkvorsprünge(113) zu dem schwenkbaren Haken (120) hin abstehen,dass ein Drehungsbeschränkungsglied(115) vorgesehen ist, welches die Drehbewegung des schwenkbarenHakens (120) einschränkt,und dass in dem Drehungsbeschränkungsglied(115) ein Aufnahmeloch für das federnde bzw. elastischeGlied (130) vorgesehen ist, derart, dass ein erstes Endedes federnden bzw. elastischen Gliedes (130) aufgenommenist.
    [3] Saugbürsten-Lagerungseinheitnach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Haken(120) einen Körper(121) aufweist, dass in dem Körper (121) ein Gelenkloch(123) entsprechend den Gelenkvorsprüngen (113) gebildetist, dass etwa in der Mitte des Körpers (121) ein Aufnahmeloch(125) fürdas elastische bzw. federnde Glied (130) gebildet ist,um ein zweites Ende des betreffenden federnden bzw. elastischenGliedes (130) aufzunehmen, und dass von der Oberseitedes Körpers(121) ein Stillsetz- bzw.Stoppervorsprung (126) derart absteht, dass eine Drehbewegungdes schwenkbaren Hakens (120) von einer Schwenkung über einbestimmtes Ausmaß hinausdurch Berührungdes schwenkbaren Hakens (120) mit dem Stoppervorsprung(126) beschränktist.
    [4] Saugbürsten-Lagerungseinheitnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde bzw.elastische Glied (130) eine Torsionsfeder (130)aufweist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-07-28| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-04-19| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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